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Rasenmäher & Co. – Wann dürfen sie zum Einsatz kommen?
(red) – Möglichst viel Zeit im eigenen Garten verbringen, ist für viele Hobby-Botaniker das Größte während der warmen Jahreszeit. Aber wo der eine am liebsten von morgens bis abends seinen Rasen…
Stalking: Ein tragischer Fall und was Betroffene tun können
(red) – Seit 2007 ist Stalking eine Straftat. Mit der im vergangenen Jahr in Kraft getretenen Reform des § 238 StGB sind nun alle unerwünschten Nachstellungen strafbar, auch wenn sie…
Kleingarten – Rechtliche Infos für Hobbygärtner
(red) – Wer seine Vorstellung vom grünen Idyll nicht zu Hause verwirklichen kann, überlegt sich jetzt vielleicht, einen Kleingarten zu pachten. Angehenden Schrebergärtnern sollte allerdings bewusst sein, dass mit dem…
178 Jahre Kindergarten – ein Grund zum Feiern?
(red) – Am 21. April feierte der Kindergarten seinen 178. Geburtstag. Und es ist der Geburtstag vom Pädagogen Friedrich Wilhelm August Fröbel, der 1840 den ersten Kindergarten gründete, um Kinder frühzeitig…
BGH: Dashcam vor Gericht doch zulässig?
(red) – Immer öfter kommt es in letzter Zeit vor, dass auf dem Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe eine Digitalkamera prangt. Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Dashcams sowie die Verwendbarkeit der…
Onlinebezahlmethoden: Bequem – aber auch sicher?
(red) – Online-Shopping boomt! Außer auf die „klassischen“ Bezahloptionen Kreditkarte, Rechnung und Vorkasse setzen die Händler immer mehr auf so genannte Payment-Dienstleister. Aber sind die wirklich sicher, zuverlässig und vertrauenswürdig?…
Zeugenaussagen sind nicht mehr freiwillig
(red) Der Bundestag hat im vergangenen Jahr eine Gesetzesänderung beschlossen, die beim Kontakt mit der Polizei wichtig werden kann. Ob der Befragte Zeuge oder Beschuldigter ist, wird ab sofort in…
Mehr Geld für Familien und mehr Rechte für Bauherren
Mittelhessen Der Jahresbeginn war auch diesmal wieder der Startschuss für zahlreiche gesetzliche Neuerungen: Mehr Geld gibt es für Familien, HartzIV-Bezieher und Pflegekräfte, die den Mindestlohn erhalten. Mehr Rechte gibt es…
PKW und Co.: Das ändert sich im neuen Jahr
Stuttgard (red) – Wer ab 1. Januar bei Schnee und Eis ohne Winterreifen fährt, muss tiefer in die Tasche greifen, wenn er erwischt wird. Mit dem Jahreswechsel steigt das Bußgeld…
Achtung, Stauende!
Mittelhessen (red) – Zahlreiche Baustellen tragen nicht zur Beruhigung der Verkehrssituation bei. Warnblinker, die in Staus von den heranfahrenden Fahrzeugen eingeschaltet werden, sind da ein alltägliches Bild. Wer die eingeschalteten…
Während der Arbeit zum Arzt – erlaubt oder verboten?
Mittelhessen (red) – Die erste Erkältungswelle hat uns erreicht. Wer von Husten, Schnupfen und Heiserkeit erwischt wurde, geht morgens wohl lieber zum Arzt statt ins Büro. Das kann beim Chef…
Winterreifen müssen ab 2018 neu gekennzeichnet sein
Mittelhessen (red) – Wer jetzt Winterreifen kauft, sollte nicht nur auf Qualität, individuelle Fahreigenschaften und den Preis achten, sondern auch auf das so genannte „Alpine”-Symbol. Das dreigezackte Bergpiktogramm mit der…
Bundesrat beschließt härtere Strafen gegen Verkehrssünder
(ampnet/jri) – Der Bundesrat hat härtere Strafen gegen Verkehrssünder beschlossen. Die für die meisten Autofahrer wohl wichtigste Neuregelung: Wer mit dem Smartphone oder anderen mobilen Geräten am Steuer erwischt wird,…
Spaß im Garten – Stress mit den Nachbarn
Mittelhessen (red) – Wer jetzt nicht im Urlaub ist, genießt die angenehmen Stunden des Tages gerne draußen – am besten im eigenen Garten. Wenn nur die lästigen Nachbarn nicht wären….
Arbeitsrecht: Fakten für Arbeitnehmer
Mittelhessen (red) – Knapp 375.000 erledigte Klagen vor deutschen Arbeitsgerichten hat das Statistische Bundesamt im Jahr 2015 gezählt. Nicht selten geht es beim Streit mit dem Arbeitgeber um das Gehalt…
Bundesrat: Das wurde beschlossen
Mittelhessen (red) – Kurz vor der Sommerpause hatten die Mitglieder des Bundesrates noch einmal richtig viel zu tun. Sie haben 115 Tagesordnungspunkte – der letzte Rest der Gesetzgebung der großen…
Pass ungültig – Ist der Urlaub noch zu retten?
Mittelhessen (red) – Die Koffer sind gepackt, die Vorfreude auf den wohlverdienten Urlaub ist groß. Doch dann der Schreckmoment beim Einchecken am Flughafen: Der Ausweis ist abgelaufen oder der Reisepass…
Ehevertrag schafft Sicherheit
Mittelhessen (red) – Verliebt, verlobt, aber noch immer nicht verheiratet? Dabei bieten sich die kommenden Wonnemonate doch geradezu an, wenn es um das lebenslange Versprechen vor dem Traualtar geht. Mit…
Winterurlaub – am liebsten unfallfrei
Mittelhessen (red) – Wer sich auf Skipisten rüpelhaft verhält, muss für die Folgen geradestehen. Das hatte das Oberlandesgericht Hamm entschieden, nachdem eine Frau sich bei einem Zusammenstoß mit einem anderen…
Wetterbedingte Verspätungen – Kein Lohnanspruch bei höherer Gewalt
(red) – Wenn ein heftiger Sturm Bäume entwurzelt und Straßen und Bahnschienen überschwemmt oder Blitzeis Straßen unpassierbar macht, können viele Arbeitnehmer gar nicht oder nur mit erheblicher Verspätung am Arbeitsplatz…
Verunsicherung nach Fahrt in die Radarfalle ist groß
(ampnet). Jährlich bekommen rund 2,8 Millionen Autofahrer Punkte in Flensburg, weil sie mindestens 21 km/h zu schnell unterwegs waren. Wenn‘s geblitzt hat, sind der Schreck und die Verunsicherung groß. War…
Urteil zu Auffahrunfall
(ampnet) – Kommt es innerhalb einer Gruppe von Motorradfahrern zu einem Verkehrsunfall, so sind einzelne Gruppenmitglieder nicht haftbar, wenn sie einvernehmlich auf den gebotenen Sicherheitsabstand verzichten. So urteilte das Oberlandesgericht…